Die Sitzungswoche in Berlin
Anders als Wochen im Wahlkreis laufen Sitzungswochen in Berlin nach einem vorgegebenen Zeitmunster ab. Ich werde von Besuchergruppen immer gefragt, wie man all die Termin in Berlin unter einen Hut bringen kann. Das geht natürlich nur, wenn man zeitlich gut organisiert ist. Ein wenig erleichtert wird die Arbeit dadruch, dass in jeder Sitzungswoche bestimmte Termine festgesetzt sind, sodass man sich von vornherein darauf einstellen kann. In dieser Rubrik erhalten Sie einen kusorischen Einblick in den Ablauf einer normalen Parlementswoche in Berlin.
Montag
Meine Montage in Berlin beginnen damit, dass ich meistens gegen 8 Uhr meine kleine Wohnung in Berlin-Charlottenburg in Richtung Büro verlasse. Ich reise in aller Regel bereits Sonntag spät Abends von Erding-Ebersberg nach Berlin. Das ist mir wichtig. So kann ich den Montag bereits früh morgens im Büro verbringen und die Woche ist nicht durch Flüge unterbrochen. Den ersten Tag einer Sitzungswoche nutze ich, um mich auf die aufkommenden Themen in der Parlamentswoche vorzubereiten. Ich setze mich deshalb mit meinem Berliner Team montags zusammen und wir besprechen Abläufe, inhatliche Themen und Schwerpunkte der Woche. Die ersten Sitzungen finden auch bereits am Montag statt. So treffen sich alle oberbayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten regelmäßig um 19 Uhr, um nur 1 Stunde später mit den übrigen bayerischen SPD-Bundestagsabgeordnten in einer sog. Landesgruppensitzung die Parlamentswoche vorzubereiten.
Dienstag
An Dienstagen tagen die Arbeitsgruppen der einzelnen Bundestagsausschüsse. Ich vertrete die SPD in den Arbeitsgruppen Haushalt ab 9:30 Uhr und Petition um 13 Uhr. In den Arbeitsgruppen werden die am Mittwoch stattfindenen Ausschusssitzungen vorbereitet. Hier kommt es vor allem darauf an, mit unserem Koaltionspartner zu gemeinsamen Beschlüssen zu komme, um mit gleicher Stimme in den Ausschüssen zu sprechen.
Ab 14 Uhr im Sommer und 15 Uhr im Winter tagt die gesamte SPD-Bundestagsfraktion mit ihren 221 Bundestagsabgeordneten. Hier werden die aufkommenden Plenarthemen für Donnerstag und Freitag besprochen. Die einzelnen FachpolitikerInnen tagen die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen vor und stellen Gesetzesentwürfe vor.
In der Regel finden an Dienstagsabenden sog. Parlamentarische Abende statt. Hier treffen wir Bundestagsabgeordneten mit Gewerkschaften, VertreterInnen der Wirtschaft und der Sozialverbände zusammen, um über Gesetze, Vorhaben und alle aufkommenden gesellschaftlichen Fragen ins Gespräch zu kommen.
Mittwoch
Mittwoch ist der Tag der Ausschüsse. Der Deutsche Bundestag hat 23 Fachausschüsse. Ich vertrete die SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, im Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union, im Petitionsausschuss und im Gesundheitsausschuss. Der Haushaltsausschuss tagt ab 14 Uhr und kann schonmal bis nachts um 3 Uhr dauern. Wenn wir Haushälter den Bundeshaushalt beraten oder wie in diesen Tagen, Gesetze zur Stabilisierung des Finanzmarktes und der Konjunktur verabschieden, sind Nachsitzungen vorprogrammiert.
Auch das Parlament tagt am Mittwoch bereits ab 13 Uhr. Hier erhalten alle Abgeordneten die Möglichkeit in einer sog. Fragestunden, öffentlich Fragen an die Bundesregierung im Plenum zu stellen. Es gibt auch die Möglichkeit an Mittwochnachmittagen eine sog. Aktuelle Fragestunden zu beantragen. Dieses Instrument dient dazu, bei unverhersehbaren Ereignissen, schnell Antworten und Stellungnahmen von der Bundesregierung zu erhalten.
Donnerstag und Freitag
An Donnerstagen und Freitagen finden ab 9 Uhr die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages statt. In Lesungugen werden hier Anträge und Gesetzentwürfe beraten, den Ausschüssen überwiesen und verabschiedet. Mir wird oft die Frage gestellt, warum der Plenarsaal im Reichstagsgebäude nicht immer von allen Abgeordneten besetzt sei. Dies liegt daran, dass parallel weitere Sitzungen stattfinden, an denen die FachpolitikerInnen teilnehmen müssen. Deshalb ist es normal, dass bei Fachdebatten zum Tierschutz nicht unbedingt ein(e) Familienpolitiker(in) im Plenum sitzt.
Das Plenum endet freitags in aller Regel gegen 16 Uhr. Ich fahre fliege dann zurück in meinen Wahlkreis und nehme dort Termine wahr. Oftmals bleibe ich aber bis spät abends in München und leite als Vorsitzender der SPD Oberbayern die Gremiensitzungen der oberbayerischen SPD, die in der Münchner SPD-Parteizentrale stattfinden.
Samstag und Sonntag
Da ich die Hälfte des Jahres in Berlin verbringe, nutze ich die Wochenden intensiv um Termine in meinem Wahlkreis und darüber hinaus in ganz Oberbayern wahrzunehmen. An Wochenenden besuche ich deshalb oft Ortsvereine der SPD, Bürgerinitiativen, mache zahlreiche Vor-Ort-Termine und veranstalte auch Podiumsdiskussionen zu aktuellen Themen.
Alles in allem komme ich so auf eine Wochenarbeitszeit von 75 - 80 Stunden.